BV10/123/2021
22. Juni 2021
Herrn Bezirksbürgermeister
Klaus Erkelenz
Frankfurter Straße 231
40595 Düsseldorf
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Erkelenz,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtbezirk 10 bittet Sie, die nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 22.06.2021 aufzunehmen:
Die Verwaltung/das Amt für Verkehrsmanagement wird gebeten, kurzfristig schriftlich zu erläutern, wie sichergestellt wird, dass bis zum Beginn des neuen Schuljahres der Schulweg entlang der Koblenzer Str. im Bereich der Strecke zwischen der Josef-Maria-Olbrich-Str. und der Peter-Behrens-Str. sowie Wilhelm-Kreis-Str./Paul-Bonatz-Str. entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung BV10/126/2020 für die Sitzung am 25.08.2020 sicher gestaltet wird.
Begründung:
Im kommenden Schuljahr wird aller Voraussicht nach für die Schüler und Schülerinnen des Gymnasiums Koblenzer Str. und der Realschule Theodor-Litt-Str. wieder vollständiger Präsenzunterricht stattfinden. Es werden entsprechend viele Radfahrer*innen aus Garath und Hellerhof täglich auf dem Weg dorthin sein. Auch von den Besucher*innen der neuen Jugendfreizeiteinrichtung, der Bezirkssportanlage und den Räumlichkeiten von Kintop wird dieser Streckenabschnitt vielfach genutzt. Eine substanzielle Verbesserung der Verkehrssicherheit in diesem Bereich wird vom Stadtbezirk 10 aber auch von Bürger*innen seit Jahren vergeblich eingefordert. Der Verwaltung ist dieses Thema deshalb schon lange bekannt.
Zuletzt am 23.02.2021 hatte die Bezirksvertretung 10 die Verwaltung gebeten
- die mit der Informationsvorlage BV10/126/2020 skizzierte Radverkehrsanlage zwischen Josef-Maria-Olbrich-Str. und Peter-Behrens-Str. zeitnah konkret zu planen, einen Zeitplan für die Realisierung zu erarbeiten und die voraussichtlichen Kosten und deren Finanzierung darzulegen.
- bei der Planung zu prüfen, ob nicht doch eine Abgrenzung von der KFZ-Fahrbahn durch bauliche Maßnahmen wie z. B. am Trippelsberg geplant, realisierbar und finanzierbar wäre.
- die Bezirksvertretung zeitnah über Planungsergebnis, Zeitplan und Finanzierung zu informieren.
Die Antwort der Verwaltung BV10/074/2021 für die Sitzung der Bezirksvertretung 10 am 23.03.2021 war in dieser Hinsicht mehr als unbefriedigend, da lediglich angekündigt wurde „in den nächsten Monaten“ die Planung zu konkretisieren und erst dann überhaupt einen Zeitplan etc. vorzulegen.
Seit dieser Informationsvorlage sind wiederum drei Monate vergangen.
Mit Schreiben vom 11.05.2021 hat der Bezirksbürgermeister nach einvernehmlichen Beratungen in einem interfraktionellen Arbeitskreis erneut ausführlich auf die unbedingte Dringlichkeit der Maßnahme hingewiesen. – Auch der Brief des Bezirksbürgermeisters liegt nun seit fast einem Monat bei der Verwaltung.
Die Bezirksvertretung 10 erwartet nunmehr im Interesse der Schülerinnen und Schüler kurzfristig eine Realisierung der Maßnahme und bittet um entsprechende Erläuterungen.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Nübold Cordula Klahn Uwe Warnecke